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Nutzungsbedingungen
Stand: Juli 2026
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des unter azizbrain.eljechilabs.com bereitgestellten Werkzeugs „AzizBrain“ (nachfolgend „Dienst“).
Anbieter und Vertragspartner ist die Eljechi Labs UG (haftungsbeschränkt), Berlichingenstraße 5, 10553 Berlin, Deutschland, nachfolgend „Anbieter“. Weitere Angaben finden sich im Impressum.
Mit der Registrierung eines Benutzerkontos erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen an. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
2. Gegenstand des Dienstes
Der Dienst ermöglicht registrierten Nutzern das Erstellen, Bearbeiten und Speichern von Wissenslandkarten und damit verbundenen Inhalten.
Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung auf der Website des Dienstes. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang oder auf dessen unveränderten Fortbestand besteht nicht.
3. Beta-Phase
Der Dienst befindet sich in einer Beta-Phase. Er wird ausdrücklich als Vorabversion bereitgestellt und kann Fehler, Funktionslücken und unvollständige Funktionen enthalten.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen jederzeit zu ändern, einzuschränken oder einzustellen sowie den Dienst insgesamt zu beenden. Ein Anspruch auf Fortführung des Dienstes besteht nicht.
Nutzer werden ausdrücklich darauf hingewiesen, eigene Sicherungskopien wichtiger Inhalte vorzuhalten.
4. Registrierung und Benutzerkonto
Die Nutzung setzt die Anlage eines Benutzerkontos voraus. Der Nutzer hat bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.
Die Registrierung ist natürlichen Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres sowie juristischen Personen gestattet.
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die über sein Benutzerkonto vorgenommen werden.
5. Entgelt
Die Nutzung des Dienstes ist während der Beta-Phase unentgeltlich.
Der Anbieter behält sich vor, künftig entgeltpflichtige Funktionen oder Tarife einzuführen. Eine Entgeltpflicht entsteht ausschließlich nach vorheriger Information und ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers. Bereits bestehende Konten werden nicht ohne Zustimmung in einen kostenpflichtigen Tarif überführt.
6. Inhalte des Nutzers
Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm im Dienst erstellten oder hochgeladenen Inhalten.
Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich unbeschränkte und auf die Vertragslaufzeit befristete Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen und zu verarbeiten, soweit dies zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist, insbesondere zur Speicherung, Anzeige gegenüber dem Nutzer, Sicherung und technischen Verarbeitung.
Eine darüber hinausgehende Nutzung der Inhalte durch den Anbieter, insbesondere zu Werbezwecken oder zum Training von KI-Modellen, erfolgt nicht.
Der Nutzer sichert zu, über die erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten zu verfügen und mit deren Einstellung keine Rechte Dritter zu verletzen.
7. Unzulässige Nutzung
Dem Nutzer ist insbesondere untersagt:
a) das Einstellen rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender oder jugendgefährdender Inhalte sowie von Inhalten, die Rechte Dritter verletzen;
b) die Nutzung des Dienstes zu rechtswidrigen Zwecken;
c) Maßnahmen, die geeignet sind, die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit des Dienstes zu beeinträchtigen, insbesondere automatisierte Massenzugriffe, Umgehung von Zugangsbeschränkungen oder das Eindringen in fremde Konten;
d) das Auslesen, Kopieren oder systematische Extrahieren von Inhalten oder Strukturen des Dienstes über die vorgesehene Nutzung hinaus;
e) die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte.
8. Verfügbarkeit
Ein bestimmter Verfügbarkeitsgrad wird nicht geschuldet. Der Anbieter bemüht sich um einen möglichst störungsfreien Betrieb, kann diesen jedoch insbesondere während der Beta-Phase nicht zusichern.
Der Dienst kann durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters vorübergehend nicht erreichbar sein.
9. Keine Gewähr für Ergebnisse
Die im Dienst erzeugten Darstellungen, Strukturen und Auswertungen dienen ausschließlich der Unterstützung des Nutzers.
Sie stellen keine Beratung dar, insbesondere keine rechtliche, wirtschaftliche, technische oder fachliche Beratung, und begründen keine Zusicherung inhaltlicher Richtigkeit oder Vollständigkeit.
Entscheidungen auf Grundlage der Ergebnisse trifft der Nutzer eigenverantwortlich.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Da der Dienst unentgeltlich bereitgestellt wird, haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen über die Haftung bei unentgeltlichen Verträgen, soweit diese für ihn günstiger sind.
Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer entstanden wäre.
11. Laufzeit, Kündigung und Sperrung
Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit.
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen löschen. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis.
Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen in Textform kündigen.
Bei einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kann der Anbieter das Benutzerkonto vorübergehend sperren oder fristlos kündigen. Der Nutzer wird hierüber, soweit möglich, informiert.
Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Konto- und Inhaltsdaten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht.
12. Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Nutzer zumutbar ist.
Über beabsichtigte Änderungen wird der Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist oder nutzt er den Dienst nach Inkrafttreten weiter, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf diese Wirkung wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs steht beiden Parteien ein Kündigungsrecht zu.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
Maßgeblich ist die deutsche Fassung dieser Nutzungsbedingungen. Übersetzungen dienen ausschließlich der Information.
English translation
The following English translation is provided for convenience only. In case of discrepancy, the German version prevails.
1. Scope and provider
These terms of use govern the use of the tool „AzizBrain“ (hereinafter „Service“) provided at azizbrain.eljechilabs.com.
The provider and contracting party is Eljechi Labs UG (haftungsbeschränkt), Berlichingenstraße 5, 10553 Berlin, Deutschland, hereinafter „Provider“. Further details can be found in the Impressum (legal notice).
By registering a user account, the user accepts these terms of use. Deviating or conflicting terms of the user do not apply.
2. Subject matter of the Service
The Service enables registered users to create, edit and store knowledge maps and related content.
The scope of functions results from the current description on the Service’s website. There is no entitlement to a particular scope of functions or to its unchanged continuation.
3. Beta phase
The Service is in a beta phase. It is expressly provided as a preliminary version and may contain errors, functional gaps and incomplete features.
The Provider is entitled to change, restrict or discontinue functions at any time and to discontinue the Service as a whole. There is no entitlement to the continuation of the Service.
Users are expressly advised to keep their own backup copies of important content.
4. Registration and user account
Use requires the creation of a user account. The user must provide truthful information upon registration and keep it up to date.
Registration is permitted to natural persons who have reached the age of 18 and to legal entities.
Access credentials must be treated confidentially and protected against access by third parties. If unauthorised use is suspected, the Provider must be informed without undue delay.
The user is responsible for all actions carried out via their user account.
5. Fees
Use of the Service is free of charge during the beta phase.
The Provider reserves the right to introduce chargeable functions or plans in future. A payment obligation arises exclusively after prior notice and express consent of the user. Existing accounts will not be transferred to a paid plan without consent.
6. User content
The user retains all rights to the content they create or upload within the Service.
The user grants the Provider the non-exclusive, geographically unrestricted right, limited to the term of the contract, to store, reproduce and process this content insofar as this is necessary to provide the Service, in particular for storage, display to the user, backup and technical processing.
Any use of the content by the Provider beyond this, in particular for advertising purposes or for the training of AI models, does not take place.
The user warrants that they hold the necessary rights to the content submitted and that its submission does not infringe the rights of third parties.
7. Prohibited use
The user is prohibited in particular from:
a) submitting unlawful, insulting, discriminatory or youth-endangering content as well as content that infringes the rights of third parties;
b) using the Service for unlawful purposes;
c) measures liable to impair the functionality or security of the Service, in particular automated mass access, circumvention of access restrictions or intrusion into third-party accounts;
d) reading out, copying or systematically extracting content or structures of the Service beyond the intended use;
e) passing on access credentials to third parties.
8. Availability
No particular level of availability is owed. The Provider endeavours to ensure operation that is as free of disruption as possible, but cannot guarantee this, in particular during the beta phase.
The Service may be temporarily unavailable due to maintenance work, technical faults or circumstances outside the Provider’s sphere of influence.
9. No warranty for results
The representations, structures and evaluations generated in the Service serve exclusively to support the user.
They do not constitute advice, in particular no legal, economic, technical or professional advice, and do not establish any warranty as to substantive accuracy or completeness.
The user makes decisions on the basis of the results at their own responsibility.
10. Liability
The Provider is liable without limitation in cases of intent and gross negligence, for injury to life, body or health, under the provisions of the Produkthaftungsgesetz (German Product Liability Act) and within the scope of a warranty assumed.
In the case of slightly negligent breach of material contractual obligations, the fulfilment of which is essential to the proper performance of the contract and on the observance of which the user may regularly rely, liability is limited to the typical, foreseeable damage.
Otherwise liability is excluded.
As the Service is provided free of charge, the Provider is liable in accordance with the statutory provisions on liability under gratuitous contracts, insofar as these are more favourable to the Provider.
The above limitations also apply for the benefit of the Provider’s legal representatives and vicarious agents.
For the loss of data, the Provider is liable only to the extent that would have arisen had the user carried out proper and regular data backups.
11. Term, termination and suspension
The user relationship runs for an indefinite period.
The user may delete their account at any time without stating reasons via the account settings. The user relationship ends upon deletion.
The Provider may terminate the user relationship in text form with a notice period of 14 days.
In the event of a serious or repeated breach of these terms of use, the Provider may temporarily suspend the user account or terminate it without notice. The user will be informed of this where possible.
After the user relationship ends, account and content data will be deleted in accordance with the privacy policy.
12. Amendment of these terms of use
The Provider may amend these terms of use provided the amendment is reasonable for the user taking into account the Provider’s interests.
The user will be informed of intended amendments in text form at least 30 days before they take effect. If the user does not object within this period or continues to use the Service after the amendments take effect, the amended terms are deemed accepted. This effect will be pointed out separately in the notification. In the event of an objection, both parties have a right of termination.
13. Final provisions
The law of the Federal Republic of Germany applies, excluding the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods. In relation to consumers, this choice of law applies only insofar as it does not deprive them of the protection of mandatory provisions of the law of the state of their habitual residence.
If the user is a merchant, a legal entity under public law or a special fund under public law, the exclusive Gerichtsstand (place of jurisdiction) is Berlin.
Should any provision of these terms of use be or become invalid, the validity of the remaining provisions remains unaffected.
The Provider is not willing and not obliged to participate in dispute resolution proceedings before a consumer arbitration board (§ 36 VSBG).
The German version of these terms of use is authoritative. Translations are provided for information purposes only.